Wie lange dauert es noch, bis Trump aus dem Amt vertrieben wird?

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Noch nie war ein US-Präsident kurz nach Amtseinführung so unbeliebt und hat so vielen Vorwürfen ausgesetzt gesehen

Und noch nie war ein Präsident so unfähig, unflätig und unaufrichtig und noch nie hat ein Präsident das Ansehen der USA in der Welt so geschädigt wie Donald Trump.

US-Präsident Donald Trump hat es durch den Stil seiner Amtsführung und sein persönliches Verhalten erreicht, dass seine Beliebtheitswerte einen neuen Tiefpunkt bei gerade noch 37 % Zustimmung zu seiner Amtsführung erreicht haben. Damit ist er der einzige Präsident mit negativer Bewertungsbilanz. Die Zahl der befragten US-Bürger, die der Meinung sind, dass Trump bisher kaum etwas erreicht hat, ist auf 65 % angewachsen. Diese Zahlen stammen aus einer Umfrage der Washington Post von Ende Oktober 2017. Darüber werden sich die US Bürger, die nicht gerade zu seinen eingefleischten Anhängern gehören, genau so wenig wundern, wie etwa wir Deutschen und andere Beobachter weltweit.

Trump und und Kim Jong-un führten wochenlang brandgefährliche Wortgefechte

Mit Nordkoreas rebellischem Anführer Kim Jong-un lieferte sich Trump über einige Wochen höchst gefährliche Wortgefechte über die Medien, die durchaus als Kriegserklärungen zu verstehen sein könnten. Kim verstößt mit seinen kleinen, wirtschaftlich zurückgebliebenen Land, das dennoch inzwischen zur Atommacht herangereift ist, seit Jahren mit seinen Raketen- und Atombombentests gegen UN-Resolutionen. Das Land hatte den Atomwaffensperrvertrag, dem es 1985 beigetreten war, aufgekündigt, Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde und die Unterzeichnung neuer Atomwaffenverträge verweigert. Als Alleinherrscher des letzten kommunistischen Landes weltweit droht er den USA großmäulig mit Angriff und Vernichtung und fordert sie als Provokateur geradezu zum Angriff heraus, obwohl sich Experten nicht einig sind, wie weit die Interkontinentalraketen und Atomsprengköpfe Nordkoreas tatsächlich in der Entwicklung sind und wie viel einsatzbereite Exemplare das Land davon besitzt.

Irre Drohungen eines irren Diktators gegen Irrsinnige Vernichtungsdrohungen

US-Präsident Trump, dessen Land im Gegensatz zu Nordkorea über ein wirklich gefährliches und riesiges Arsenal an Atomwaffen und Raketen verfügt, von dem als sicher vorausgesetzt werden kann, dass Raketen und Kernwaffen im Fall bewaffneter Auseinandersetzungen auch tatsächlich funktionieren, hat keine andere Antwort parat, als über seinen Lieblings-Kommunikationskanal Twitter auf Kims irre Drohungen seinerseits mit irren Tweets zu antworten und selbst eine irrsinnige Androhung totaler Vernichtung Nordkoreas in die Welt zu posaunen. Allgemein herrscht deshalb weltweit tiefe Angst vor einer von dem unberechenbaren Hitzkopf Trump ausgelösten militärischen und womöglich mit Atomwaffen geführten Auseinandersetzung.

Kim Jong-un provoziert nicht nur die USA sondern besonders auch Japan

>Kim Jong-un besitzt allerdings die Unverfrorenheit, seine interkontinentalen Testraketen, von denen er behauptet sie könnten das US-Festland erreichen, quer über die japanischen Inseln abzuschießen. Dieses völkerrechtswidrige Verhalten und die Tatsache, dass Nordkorea als im Vergleich zu China und Russland winziges Land es wagt, aus angeblichen Gründen der Selbstverteidigung völlig unbeeindruckt gegen die Atomwaffenverbote der UN zu verstoßen, schreckt auch die beiden Nachbarländer auf, welche auf ihre Weise Maßnahmen gegen Nordkorea ergreifen wollen.

Stecken hinter der amerikanischen Machtprotzerei etwa ernste Kriegspläne?

Präsident Trump allerdings demonstriert mit dem Aufgebot zweier Superfluzeugträger und einer Armada weiterer Kriegsschiffe und Flugzeuge in gemeinsamen Übungsmanövern mit Südkorea die Macht der USA. Wenn es allerdings stimmt, was über die von Kims Hackern im September 2016 aus einer Datenbank des US-Militärs gestohlenen Geheimpläne der USA für einen Enthauptungsschlag Nordkoreas bekannt geworden ist, relativiert sich Kims Emsigkeit beim Aufbau seiner Atomstreitmacht, die angeblich zur Abschreckung und Verteidigung dienen soll, in gewisser Weise. Jedoch darf das nicht als vollständige Rechtfertigung seines von der UN verbotenen Handelns anerkannt werden. Kim könnte sich ja auch auf dem Verhandlungsweg mit den USA und seine Nachbarn auf friedliche Beziehungen einigen.

In der anderen Richtung hat Trump mit Machtdemonstrationen Erdogans zu kämpfen

Sieht man von Trumps Wutreden und Tweets über den Iran, den er der Terrorunterstützung bezichtigt ab, hat Trump in der geografische Gegenrichtung Auseinandersetzungen nicht ganz so bedeutender Art mit einem anderen Gegenspieler auszufechten, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Dessen Leibwächter waren während eines Erdogan-Besuchs in den USA, ungeniert wie im eigenen Land, mit Gewalt auf friedliche kurdische Demonstranten vorgegangen, die gegen Erdogan protestiert hatten. Gegen 15 türkische Sicherheitsbeamte ist in den USA Anklage erhoben worden, worauf Erdogan mit Empörung reagierte und das Vorgehen der amerikanischen Justiz als Skandal bezeichnete.

Eine weitere Zuspitzung der Beziehungen zwischen beiden Ländern ergab sich, nachdem in der Türkei ein Mitarbeiter des US-Konsulats in Istanbul wegen angeblicher Verbindungen zur Gülenbewegung in Haft genommen worden war. Daraufhin hatten die USA die Visavergabe an türkische Staatsbürger gestoppt. Das hat Erdogan so geärgert, dass er, ähnlich wie gegen die EU gewettert hat: „Ihr solltet euch schämen“ und „Wir brauchen und nicht mehr“ und hat daraufhin seinerseits die Visavergabe an US-Bürger ausgesetzt. Damit haben auch die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA einem Tiefpunkt erreicht.

In der Innenpolitik bleibt Präsident Trump nichts als Pleiten, Pech und Pannen

Im Inland haben Gerichte derweil die zuletzt von Trump eingebrachten Beschränkungen des Einreiseverbotes für Bürger aus sechs islamischen Staaten wieder aufgehoben. Auch die neuen Bestimmungen würden Menschen wegen ihrer Staatszugehörigkeit herabwürdigen. Weitere Dekrete Trumps wurden ebenfalls annulliert, wie das Verbot von Transgendern in der Armee. Trumps wiederholte Versuche, die Gesundheitsreform „Obamacare“ wieder abzuschaffen, dürften als endgültig gescheitert angesehen werden. Dass Trump wiederholt lauthals getönt hat, er hätte die meisten Gesetze und Dekrete erlassen, ist nichts weiter als heiße Luft, denn die meisten davon sind gesetzgeberisch völlig unbedeutend oder stellen lediglich Anstöße für Gesetzgebungsverfahren dar. Alle Dekrete jedoch, die seine Wahlversprechen betreffen, sind dank des amerikanischen Gewaltenteilungssystems kläglich gescheitert. Der Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko kommt nicht in Gang, die größte Steuerreform der Geschichte wird allenfalls ein Reförmchen und weitere Gesetzesvorhaben bleiben im Ansatz stecken.

Seit Trumps Einzug Amtszeit herrschen Inkompetens und Chaos im Weißen Haus

Alles in allem herrscht nach wie vor, durch Inkompetenz des Präsidenten wie auch einem erheblichen Teil der Mitarbeiter, Chaos im Weißen Haus. Trumps Personalpolitik der Unberechenbarkeit und der öffentlichen Diffamierungen und Demütigungen von Mitarbeitern lässt auf die Schwäche dieses Präsidenten schließen. Zum Glück nur, dass die Gründerväter des Landes dafür Sorge getragen haben, dass kein Präsident aus derartigen Gründen selbständig über das Ziel hinausschießen kann, ohne letztlich gestoppt zu werde. Für alle Gesetze und weitreichenden Entscheidungen, wie etwa Kriegserklärungen, ist die Zustimmung des US-Senates erforderlich und schließlich das oberste Bundesgericht zuständig. Offensichtlich aber kann ein US-Präsidident zunächst einmal eine Menge Unfug anrichten und selbst das Ansehen des Landes in der Welt massiv schädigen, bevor es letztlich gelingt, ihn zu stoppen.

Die Jagd des Sonderermittlers Mueller in Sachen Russlandaffäre trägt erste Früchte

Das für Trump einschneidendste Geschehen aber ist die Verhaftung seines ehemaligen Wahlkampfmanagers Paul Manafort, eines Lobbyisten und Politikberaters, dem der Sonderermittler Robert Mueller, Ex-FBI-Chef, der als unparteiisch und unbestechlich gilt, dubiose Kontakte zu Russland nachgewiesen hat. Gegen ihn wurde Anklage in 12 Punkten erhoben, unter anderem wegen Verschwörung gegen die USA, Falschaussage, Geldwäsche. Untersucht wird die vom FBI vermutete Einflussnahme auf den US-Wahlkampf zugunsten Trumps, die der russische Präsident Putin angeblich angeordnet haben soll. Im Visier Muellers stehen auch der kurzzeitige Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn und nicht zuletzt scheinbar auch Donald Trump junior und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, was bedeutet, dass der Boden unter Trumps Füßen immer brüchiger wird und das Netz um ihn herum sich weiter zuzieht.

Widerstand gegen den unfähigsten Präsidenten der USA erbebt sich von allen Seiten

Außerdem formiert sich aus Kreisen der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik immer mehr aktiver Widerstand gegen Trump. Sehr deutlich wird das durch die inzwischen recht offene Kritik mehrer Ex-Präsidenten, darunter beide Bushs, sowie mehrerer Senatoren aus der konservativen Partei..Die Welt blickt auf diesen unwürdigen, unflätigen und unfähigen Präsidenten, der seinem Land in einer Weise schadet, wie es bisher kein Präsident vor ihm vollbracht hat. Er hat es geschafft, das Ansehen, aber auch die Zuverlässigkeit der USA als Partner befreundeter Staaten und als Verbündeter soweit in Zweifel zu ziehen, das heute kaum ein Land mehr das Vertrauen in die USA setzt, solange die Administration Trump im Amt ist. Bei allen seinen Vorgängern seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, also seit über 70 Jahren, war die als absolute Selbstverständlichkeit anzusehen.

Uns Deutschen, in erster Linie den Politikern, bleibt nichts weiter als die Situation zu beobachten, bei politischen Veränderungen der Regierung Trump, welche die EU und Deutschland betreffen, äußerst wachsam zu sein und nötigenfalls die Stirn zu bieten und die eigene Position zu verteidigen. Na und dann natürlich darauf zu hoffen, dass der Spuk bald vorbei sein möge.

2myMind.de / g.m. 07.11.2017

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