UMFRAGE: Die Bundeswehr hat 3 Milliarden Etat nicht ausgeschöpft

Foto: Siegfried Fries / pixelio.de

Foto: Siegfried Fries / pixelio.de

Alle Teilbereiche der Bundeswehr sollten sich, angesichts der in den letzten Jahren ständig gestiegenen Forderungen der Politik, immer mehr internationale Aufgaben zu übernehmen, als hochmoderne, bestens ausgestattete Streitkräfte präsentieren.

Stattdessen ist sie insgesamt unterfinanziert ist, wenn als Maßstab der Anteil des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt eines Landes angelegt wird. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten liegt der Etat der Bundeswehr mit 1,4 Prozent des BIP an 15. Stelle (hinter Albanien) im Gegensatz zu Frankreich mit 1,9 oder Großbritannien mit 2,6 Prozent.

Obwohl es der Bundeswehr an Ersatzteilen für überaltertes Gerät und an moderner Ausrüstung mangelt, ließen die Verantwortlichen in den letzten Jahres insgesamt über 3 Milliarden Euro des Wehretats verfallen. Im Jahr 2013 wurden 1,6 Milliarden Euro nicht, wie vorgesehen, für Rüstungsgüter verwendet, seit 2009 waren es insgesamt 3 Milliarden. Das Geld wurde zum Teil an das Finanzministerium zurück überwiesen, zum Teil für Überhangpersonal im Rahmen der Bundeswehrreform verwendet.

Zuerst kam es zu einer peinlichen Serie von Pannen im Bereich der Luftwaffe, danach wurde bekannt, dass ein Großteil der Flotte von Hubschraubern, Jagdflugzeugen und sogar der neuesten Eurofighter nicht einsatzbereit sind. Weiter wurde gemeldet, dass die Einsatzbereitschaft bei erheblichen Teilen der Ausrüstung des Heeres, wie z.B. bei gepanzerten Fahrzeugen ebenso unzureichend ist.

Ein von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für viel Geld in Auftrag gegebenes Gutachten zu den Rüstungsprodukten der Bundeswehr, liefert schwarz auf weiß, was Insider, zum Teil aber auch Medien und Bevölkerung vorher schon wussten: Die Ausrüstung der Bundeswehr ist zum großen Teil überaltert und desolat, die Rüstungsprojekte leiden unter jahrelangen Verzögerungen, erheblichen Preissteigerungen und handwerklichen Fehlern bei der Vertragsgestaltung.

Aus den Medien verlautete, dass der Ruf der Bundeswehr ramponiert sei, die Grünen bezeichneten das Geschehen als „krasses Missmanagement“, Ursula von der Leyen gestand Mängel bei der Beschaffung ein, die sie ihren Vorgängern zur Last legte und verlangte die Erhöhung des Wehretats. In Bezug auf die Mängel bei der Bundeswehr sagte sie weitere Aufklärung und Verbesserungen zu.

2myMind.de / g.m.


Ist entschuldbar, dass die Bundeswehr den Etat nicht für Rüstungszwecke ausgegeben hat?

Hinterlass Deine Meinung