UMFRAGE: Beendigung von „Mare Nostrum“ – Italien als Buhmann?

Foto: Italienische Marine / Archiv

Foto: Italienische Marine / Archiv

Die italienische Marine hat im Rahmen der Aktion „Mare Nostrum“ seit Oktober 2013 über 95.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Im Jahr 2014 ist die Zahl der Asylanten gegenüber dem Vorjahr dreimal so hoch und über 3.300 Menschen sind ertrunken.

In den Medien wird derzeit flächendeckend über das Ende der erfolgreichen Seenotrettungsaktion der italienischen Marine, Mare Nostrum, berichtet, allerdings mit dem Beigeschmack, dass Italien die Rettungsaktion angeblich aus reinen Kostengründen (9 Millionen Euro monatlich) eingestellt hätte und sich damit als humanitärer Buhmann zeige. Italien zieht sich damit von der Überwachung der Seegebiete unmittelbar vor der Küste Libyens zurück und operiert auf Beschluss der EU-Staaten künftig im Rahmen der Frontex-Grenzsicherungsaktion „Triton“ nur noch unmittelbar vor den Küsten Süditaliens, Siziliens sowie vor Lampedusa und Malta. Unterstützt wird Italien dabei von 20 EU-Ländern mit zwei größeren und einigen kleinen Schiffen, mehreren Hubschraubern, zwei Flugzeugen und Personal.

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau hat die Aufgabe, die Außengrenzen Europas vor kriminellen Handlungen und illegaler Einwanderung zu schützen. Eine weitere Aufgabe ist allerdings auch, in den Operationsgebieten der Marine in Seenot geratene Personen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu retten.

Die Medien stellen in ihren Headlines und in den Beitragstexten scheinbare Herzlosigkeit und mangelnde Hilfsbereitschaft, die künftig noch mehr Opfer fordern wird als bisher, in den Focus, während ganz wesentliche Aspekte zur Aktion Mare Nostrum häufig in der Berichterstattung völlig unterdrückt oder in den Hintergrund gestellt werden. Das ist gegenüber Italien und insbesondere der italienischen Marine absolut unfair und verzerrt auch die Problematik der immer stärker anwachsenden Flüchtlingsströme aus Zentralafrika.

Seit dem Jahr 2.000 sind aktuellen Schätzungen zufolge mindestens 23.000 Menschen bei illegalen Einreiseversuchen nach Europa gestorben. Die Dunkelziffer wird aber wesentlich höher geschätzt, denn die Positionen vieler dramatischer Kenterungen und Untergänge von kleinen Fischkuttern oder Booten sind den Rettungseinheiten, wenn überhaupt welche in der Nähe waren, niemals bekannt geworden.

Die Aktion Mare Nostrum war seit der Einführung im Oktober 2013 mit über 152.000 Hilfs- und Versorgungsleistungen, die an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr an Frauen, Männern und Kindern erbracht wurden, äußerst erfolgreich, wobei es sich um über 95.000 Fälle von Rettung aus Seenot handelte. Diese hohen Zahlen sind aber auch nur aus dem Grund zustande gekommen, weil die italienische Marine im Rahmen der Aktion unmittelbar vor der Küste Libyens mit dem Einsatz von Schiffen und Booten verhindern wollte, dass schwimmende Untersätze, die für weite Fahrten auf offener See in einem völlig überladenen Zustand lebensgefährlich waren, die 100 bis 250 Kilometer lange Überfahrt bis nach Lampedusa, Sizilien oder Malta überhaupt erst anzutreten.

Der gut gemeinte Gedanke zahlte sich zwar unmittelbar in Bezug auf die Zahl der Geretteten aus, allerdings zum Nachteil der Marine und zum Vorteil der Schlepperbanden, die mit der illegalen Fluchthilfe Millionen verdient haben. Diese sahen die Rettungsaktionen unmittelbar vor der Küste außerhalb des libyschen Hoheitsgebietes als willkommenen, kostenlosen Abholservice an, der ihnen die hunderte von Kilometer lange Fahrt und das Risiko von Schiffsverlusten ersparte und die Opferzahl reduzierte. Es steht außer Frage, dass durch Mare Nostrum die Zahl der Bootsflüchtlinge rapide angestiegen war. Außerdem erhöhten sich für die Schlepper damit auch die Gewinnspannen um ein Vielfaches, konnten sie doch in der gleichen Zeit bei mehr beförderten Flüchtlingen das Vielfache (nach Medienberichten mindestens 1.500,- Euro pro Person) an Gewinn einstreichen.

Während der Zeit von Mare Nostrum hatte sich die Zahl der Flüchtlingstransporte der in Süditalien eintreffenden Immigranten (über 152.000 im Jahr 2014 statt 43.000 in 2013) mehr als verdreifacht und das betraf leider auch die Zahl der etwa 3.300 zu beklagenden Opfer im Jahr 2014. Die Aktion weiterzuführen hätte bedeutet, sich in der nächsten Flüchtlingssaison ab Frühjahr 2015 auf ca. 300.000 Flüchtlinge einstellen und dann auch die doppelte Anzahl Opfer in Kauf nehmen zu müssen .

Ob es Ziel einer vorsorglichen Seenotrettungsaktion sein kann, zu dulden, dass Seenotfälle durch die Geldgier von kriminellen Schleuserbanden vorsätzlich und geplant vor den Augen der Retter ausgelöst werden (Meldung von Seenotfällen per Satellitentelefon) und ihnen dabei Gelegenheit zu geben, auf leichte Weise Millionen zu ergaunern, sollten diejenigen beantworten, die sich so vehement über das Vorgehen der italienischen Marine aufregen.

Eine andere Frage ist zweifellos, weshalb die EU-Politik so lange, wie auf einer alten Schuhsohle herumkauend, Zeit verstreichen lässt, bevor sie endlich eine vernünftige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschließt, die verfolgten und bedrohten Flüchtlingen Hilfe und Asyl in Europa gewährt, aber einen unmäßig starken Anstieg von Wirtschaftsflüchtlingen, den ab einer bestimmten Grenze selbst Europas wirtschaftlich angeschlagene Länder nicht mehr verkraften können, in geordnete Bahnen lenkt. Dies könnte geschehen, indem die EU den ungeregelten Massenansturm unterbindet, die Zuwanderung in geordneten Grenzen auf regulären Wegen jedoch zulässt.

Alle Fakten (mit teilweise abweichenden Zahlen) sind in einer Vielzahl von Medienbeiträgen oder auf speziellen Seiten, die sich der Problematik der Mittelmeerflüchtlinge widmen, nachzulesen.

2myMind.de / g.m.

 

Wieviele Flüchtlinge sollen noch im Mittelmeer den Tod finden, bevor die EU entscheidene Maßnahmen beschließt?

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