Deutschland erwartet von der Politik dringende Antwort ….

map-221210_Europa_NordafrikaDeutschland erwartet von der Politik dringende Antwort auf Fragen, die uns und alle Bürger in den Ländern der Europäischen Union betreffen.

Um es gleich vorweg klarzustellen: Wir wollen uns als Nicht-Politiker und Nicht-Experten, also aus der Sicht ganz normaler Bürger an dieser Stelle mit dem europaweiten Problem der stark angewachsenen Zuwanderungsbewegung aus Ländern Ost- und Südosteuropas ebenso wie mit dem Flüchtlings- und Asylbewerberstrom aus den Konflikt- und Kriegsgebieten sowie den Armutsregionen des Nahen Ostens, des Mittleren Ostens und Afrikas beschäftigen. Wir wollen die Situation beschreiben und am Ende des Beitrages berechtigte Fragen an die Politik richten, in welche Richtung die Entwicklung politisch gelenkt werden soll. Dazu werden wir vielfältige Gesichtspunkte und Überlegungen, insbesondere auch die, welche die Politik verschweigt, verschleiert, vergisst oder schönredet, darlegen. Wir wollen uns aber weder auf bestimmte Meinungen zur Asylpolitik festlegen noch wollen wir Partei ergreifen für Forderungen nach Abschottung der Grenzen, absoluter Freizügigkeit oder eine andere Form zur Bewältigung der insbesondere im Mittelmeer immer kritischer werdenden Flüchtlingssituation.

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Mutter mit Kindern auf der Flucht aus dem Irak – Foto: pixabay.com

Foto: Italienische Marine

Willkommensgrüsse an Flüchtlinge – Foto: Italienische Marine

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Ankunft von Flüchtlingen auf Lampedusa – Foto: Italienische Marine

Eine wachsende Zahl Bürger, wohl nicht nur in Deutschland, das bekanntlich die größte Last in Bezug auf die Aufnahme von Zuwanderern und Flüchtlingen trägt, ist zunehmend besorgt, wie sich die anhaltende Situation des Zustroms wohl in ein, zwei und mehr Jahren entwickeln wird. Von den Politikern wird die Situation, stets aus Kalkül der Wirkung ihrer Aussagen mit Rücksicht auf politische Gegner, Medien und Interessenverbände, gegenüber der Bevölkerung beschwichtigt. Nachdem sie als Wähler ihre Stimmen abgegeben und damit politischen Amtsinhaber zu ihren Machtpositionen verholfen haben, haben die Bürger gefälligst stumm zu sein, den Sinn oder Unsinn politischer Entscheidungen zu akzeptieren und schon gar keinen Anspruch auf wahrhaftige Informationen darüber, was die Politiker ausbrüten.

Da aber die teils mehr teils weniger abgehobenen Politiker, die sich nicht selten mehr mit ihren Nebenverdiensten beschäftigen, als mit den Alltagsproblemen der Bürger, Entscheidungen treffen, die in vielerlei Hinsicht wesentliche Veränderungen im Alltagsleben der Bevölkerung und im Zusammenleben der Menschen mit sich bringen, die sie selbst nicht auszubaden haben, ist es das legitime Recht der Bürger, über die politischen Absichten eingehender informiert zu werden und bestimmte Antworten auf gestellte Fragen zu erhalten.

Um möglicherweise auftauchenden Vorwürfen von Rassismus einerseits oder mangelnder humanitärer Einstellung andererseits generell vorzubeugen, versichern wir, absolut weltoffen zu sein und uns selbstverständlich dazu zu bekennen, in Not befindlichen sowie in ihren Heimatländern verfolgten und bedrohten Menschen humanitäre Hilfe in Form von Asyl und Hilfsleistungen zu gewähren. Darüber hinaus hegen wir weder rassistische, religiöse noch weltanschauliche Vorurteile gegenüber Mitbürgern mit Migrationshintergrund oder Asylbewerbern aus anderen Kulturkreisen.

Die Tatsachen, die wir ins Gespräch bringen und die Fragen, die sich dazu ergeben, werden nicht jedem gefallen. Das liegt aber nicht an uns, sondern daran, dass viele Aspekte in diesem Beitrag zur Sprache kommen, während es sich bei vielen Medienberichten meist um kurze Artikel handelt, die nur einen gerade besonders aktuellen Teilaspekt darstellen. Das liegt bei TV, Radio und Tageszeitungen auf der Hand, weil Sendezeit und Platz knapp und teuer sind und auch Online-Nachrichtenportale weitgehend auf kurze Informationen setzen müssen. Umfassende Beiträge, die versuchen, den Gesamtzusammenhang zu erklären und alle Aspekte rund um die Thematik darzustellen sind eher selten, insofern bleiben bei der Mehrzahl der Artikel viele einzelne Gesichtspunkte unerklärt und die sich daraus ergebenden Fragen offen. Auch in Diskussionsrunden wird viel über die hilfsbedürftigen Flüchtlinge und das menschliche Leid gesprochen, aber oft an den Tatsachen vorbeigeredet oder es werden bestimmte Aspekte im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Gesamtsituation gar nicht erst zur Sprache gebracht. Es wird, wie auch in der Politik ausgesprochen beliebt, viel mit vielen statistischen Zahlen rauf und runter jongliert, Problemlösungen werden angerissen, aber nicht zu Ende gedacht und am Ende bleibt Frust über die Unfähigkeit der Diskussionsteilnehmer, etwas an der Situation ändern zu können und Hilflosigkeit, weil es nicht einmal ansatzweise dazu gekommen ist, konkrete Lösungsmöglichkeiten vorzutragen und gedanklich zu entwickeln.

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