Alternative für Deutschland, ein Angriff gegen Europa

Wird Deutschland durch Parteien wie die „Piraten“ und die „Alternative“ unregierbar?

Foto: Michael Staudinger

Foto: Michael Staudinger / pxelio.de

Neue Parteien zu gründen, deren vorrangige Beweggründe zu sein scheinen, gegen bestehende Politik-, Finanz- und Sozialstrukturen anzukämpfen, ohne ein fundiertes eigenes Programm vorzuweisen, scheint immer beliebter zu werden.

Es ist auch im Handel mit Konsumgütern einfach, sich nur die Rosinen, z.B. ein besonders gängiges Produkt, herauszupicken, es in großen Mengen einzukaufen, aggressiv zu bewerben und anderen Händlern mit Kampfpreisen das Geschäft zu verderben. Der Nachteil ist, dass solch ein Händler die Kunden nicht mit einem breit gefächerten Angebot an Waren zufriedenstellen kann, was für die Kunden durchaus von Nachteil ist.

Wenn sich eine kleine politische Gruppierung entschließt, eine Partei zu gründen und sich dabei auf ganz wenige Themen einschießt, dann müsste sie wenigstens in der Lage sein, hochgradig ausgefeilte Lösungsvorschläge ihrer Experten vorzulegen, die wirklich realisier- und finanzierbar sind, um einen radikalen Kurswechsel hinsichtlich angeprangerter Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen politischer Gegner überhaupt denkbar erscheinen zu lassen.

Die Stoßrichtung der im Februar 2013 gegründeten „Alternative für Deutschland (AfD)“ richtet sich ja nicht nur gegen Regierung und Parteien in Deutschland, sondern gegen Finanz- und Währungspolitik der EU-Staaten insgesamt. Sie plädiert ausdrücklich dafür, den Euro in allen Staaten schrittweise abzubauen, insbesondere aber, dass sich Deutschland bis 2020 aus der Währungsunion auskoppelt und die DM wieder einführt. Außerdem fordert sie die Beschneidung wesentlicher Kompetenzen der EU gegenüber den Mitgliedsstaaten.

Es scheint so, dass Vorsicht gegenüber dieser Partei geboten ist und das, obwohl sich eine ganze Reihe prominenter und kluger Expertenköpfe vor den Karren der Partei spannen lassen.

Foto: Dieter Schütz

Foto: Dieter Schütz / pixelio.de

An dieser Stelle soll nicht auf das Für und Wider von Expertenmeinungen zu dieser hitzig diskutierten Thematik eingegangen werden. Fest steht, dass die Mehrzahl europäischer Staaten entschlossen ist, in der EU mitsamt der Währungsunion zu bleiben oder sogar noch aufgenommen zu werden, was zumindest dafür spricht, dass die überwiegende Mehrheit der Finanz- und Währungsexperten in den Ländern für den Euro stimmt. Uns allen ist bekannt, dass Expertenmeinungen fast immer voneinander abweichen, wenn mehrere von ihnen zu ein und demselben Thema befragt werden. Das ist in wissenschaftlichen, wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Fragen so.

Wesentlich ist doch eine Tatsache, die aufgrund der langen Friedensperiode nach dem 2. Weltkrieg scheinbar immer mehr in Vergessenheit gerät: Die Völker Europas haben sich jahrtausendelang gestritten und grausam bekriegt, was in den beiden Weltkriegen gipfelte. Anlässe wie Eroberungsfeldzüge oder wirtschaftliche, politische, ethnische und religiöse Auseinandersetzungen gab es früher und sind auch in Zukunft nicht auszuschließen.

Der Frieden in Europa ist nicht von alleine gewachsen, sondern kluge und weitsichtige Politiker haben dafür vor vielen Jahren die Grundlagen geschaffen und so ist zuerst die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und später die Europäische Union (EU) daraus erwachsen. Das inzwischen wichtigste Bindeglied zwischen den Ländern ist der Euro, der sich weltweit als stabile Währung erwiesen hat.

Foto: Bruno Urbani / pixelio.de

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Wenn es aufgrund der massiven Probleme, welche die teilweise fast insolventen Schuldenstaaten den anderen EU-Mitgliedern bereiten, dazu führen würde, dass nicht nur das mögliche Ausscheiden tatsächlich insolventer Staaten aus dem Euro erfolgt, sondern Deutschland als Hauptstütze des Euro die Währungsunion verlässt, wäre die Riesenchance zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa vertan.

Sollte Deutschland den Euro verlassen, würde daraus zwangsläufig folgern, dass dieser sich mit Sicherheit in Luft auflösen würde und alle Staaten wieder ihre eigenen Währungen einführen müssten. Das würde die Wiedereinführung von Zollschranken und der europäischen Kleinstaaterei bewirken und den Handel massiv beeinträchtigen, obwohl sich natürlich einzelne Staaten besser gegenüber wirtschaftlich schwachen Schuldenländern absichern könnten. Damit würde aber auch wieder viel Zündstoff für ernsthafte Streitigkeiten zwischen den Staaten entstehen und wir könnten dann wohl kaum so schnell hinschauen, wie die Europäische Union insgesamt zerfallen würde. Nie wieder würde sie sich danach in dieser Form zusammenfügen lassen, Konflikte und vielleicht sogar kriegerische Auseinandersetzungen könnten die möglichen Folgen sein.

Fazit kann nur sein, dass die „Alternative für Deutschland“ trotz gut gemeinter Sorge und Bemühung um die eigenen wirtschaftlichen und finanziellen Interessen Deutschlands, komplett aufs falsche Pferd setzt und gefährliches Gedankengut unters Volk bringt, denn viele Menschen könnten ihr unbedarft zustimmen, wenn es um die milliardenschwere Haftung Deutschlands gegenüber den Schuldenstaaten geht, ohne aber die oben dargelegten Aspekte zu berücksichtigen.

Außerdem stiftet die „AfD“ neben einer Reihe weiterer Splitterparteien, die nicht einmal über ein Programm verfügen, Unruhe unter den Wählern, ohne wirklich etwas Entscheidendes bewirken zu können. Durch die Wähler, die sie abzieht, auch wenn sie unter der 5 Prozent-Hürde bleibt, verursacht sie, dass etablierte Volksparteien immer schwieriger zu Mehrheiten gelangen. Wie das Beispiel der „Piratenpartei“ deutlich gemacht hat, ist es durch Uneinigkeit in den eigenen Reihen und Unfähigkeit, klare programmatische Strukturen zu finden, nicht gelungen, etwas Sinnvolles zu erreichen. Deshalb haben sie sich auch bereits selbst in einen Zustand der Auflösung versetzt.

2myMind.de / g.m.

 

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Die Redaktion fragt:
Findest Du es richtig, dass es einer Vielzahl winziger Parteien, die nicht einmal über ein Programm verfügen, gestattet ist, an den Wahlen teilzunehmen?

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