Abmahnrisiko Video-Verlinkung auf sozialen Netzwerken

Foto: Gerd Altmann / pixelio.de

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Youtube-Videos auf Facebook einzubinden, könnte für Nutzer ein erhebliches Risiko darstellen. Der BGH geht davon aus, dass so genanntes „Framing“ ohne die Zustimmung des Rechteinhabers gegen das Urheberrecht verstoßen könnte. Das ist der Fall, wenn der Rechteinhaber mit der Veröffentlichung nicht einverstanden ist und dagegen klagt. Strittig war zuletzt, ob das Einbetten eines urheberrechtlich geschützten fremden Inhalts in die eigene Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Gerichte folgten bislang keiner einheitliche Rechtsprechung.

Im Kern geht es um die Frage, ob das Einbetten von Videos, beispielsweise eines Youtube-Clips auf einer Facebook-Seite, einer öffentlichen Zugänglichmachung gleich kommt. Da solche Videos bereits auf anderen Seiten veröffentlicht sind und „Framing“ lediglich einer Verlinkung zu bereits veröffentlichtem Inhalt gleich käme, haben einige Gerichte diese Frage verneint. Der BGH konnte sich dieser Meinung aber nicht anschließen und hat den mündlich erörterten Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung verwiesen.

Sollten der EuGH die Meinung vertreten, dass „Framing“ gegen das Urheberrecht verstoße, befürchten Medienrechtsexperten eine Welle von Abmahnungen. Täglich stellen Tausende von Facebook-Nutzern Links mit Verweisen auf Youtube-Videos auf ihre Profilseiten ein, die als Frame eingebettet und abgespielt werden. Die Nutzer würden durch jedes Posten eines Videos eine Urheberrechtsverletzung begehen, was eine teure Abmahnung zur Folge haben könnte, warnt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Kathrin Meyer (glp)

 

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